Communiqué zur No WEF Demo in Bern
Der Widerstand lebt!
Kommenden Dienstag treffen sich in Davos Staatsoberhäupter und Wirtschaftsvertreterinnen. Um sicherzustellen, dass alle mitbekommen, wofür das WEF und seine Besucherinnen wirklich stehen, zog heute eine Demonstration von etwa 2000 Personen durch die Innenstadt und durch die Länggasse. Dabei hinterliessen wir an verschiedenen Orten Botschaften des Widerstands. So wurden in der Altstadt einige Brunnen umdekoriert, um auf indigene Kämpfe in Südamerika, den feministischen Widerstand in Rojava und auf queerfeministische Beteiligung am Frauen*kampftag aufmerksam zu machen. Zudem stellten wir sicher, dass die Credit Suisse und die UBS, beides WEF-Partner, als die kriegstreiberischen, umwelt- und menschenfeindlichen Kräfte wahrgenommen werden, die sie sind. Wir nahmen uns dazu die Freiheit, ihre Schaufenster etwas inhaltlicher zu gestalten.
Auch die Thematik der Gentrifizierung, der steigenden Mieten und sonstigen Lebenskosten aufgrund von Immobilienspekulation und Aufwertung wurde einbezogen, indem die neu aufgewertete Migros angesprüht wurde. Wie bereits vom SonntagsBlick vom 12.1.2020. korrekt analysiert, handelt es sich hierbei um einen Klassenkampf. Entlang der gesamten Route wurden Transparente aufgehängt, viele davon Solidaritätsbotschaften an Protestbewegungen in aller Welt.
Nur schon ein kleiner Einblick in die Besucher*innenliste des WEF ist
vielsagend: Unter anderem der türkische Aussenminister Mevlüt
Cavusoglu, der US Präsident Donald Trump und Angela Merkel werden in
einigen Tagen nach Davos reisen.
Doch nicht nur aufgrund der einzelnen Besuchenden erhob sich heute der
Protest gegen das WEF. Das Forum ist eine Marketingplattform für
Nationalstaaten und Kapitalist*innen, um darüber hinwegzutäuschen, dass
sie Menschen unterdrücken und ausbeuten. Logisch ist es in ihrem
Interesse, wenn das WEF und die dort stattfindende Vernetzung medial
thematisiert werden, statt die Kriege die sie führen. Wenn die
Schlagzeilen gefüllt sind mit ihren heuchlerischen Zitaten statt mit den
Protesten, die sich gegen sie erheben. Hierzu verfolgt das WEF eine
Strategie, die Kapitalist*innen praktizieren, seit es Widerstand gegen
sie gibt. Kritische oder sogar aufständische Bewegungen werden gezielt
integriert, zum Beispiel indem Vertreter*innen von Protestbewegungen
«Mitspracherechte» oder Teilhabe angeboten werden. So wurde Greta
Thunberg als Aushängeschild für die Klimabewegung dieses Jahr schon zum
zweiten Mal an das WEF eingeladen.
Womit sich das WEF hingegen weniger gerne profiliert, ist die massive
Repression, die seit Jahren gegen Anti-WEF-Proteste ausgeübt wird, um
einen reibungslosen Ablauf des neoliberalen Networkings zu
gewährleisten. So wurde beispielsweise 2012 die Demo in Bern gänzlich
von der Polizei verhindert, 130 Bussen wegen Landfriedensbruchs wurden
verteilt. Ein Anti-WEF-Familienfest auf der Schützenmatte im Jahr 2015
wurde von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet.
Doch wir sind zurück! Die Demonstration heute hat erneut gezeigt, dass wir uns die Strasse erkämpfen können.
Der Widerstand gegen das WEF ist ein vielfältiger – wir kommen wieder!
Tragen wir den Protest nach Zürich: Am Mittwoch, dem 22.1. alle nach Zürich in den revolutionären Block: 18:00, Ni-una-menos-Platz (früher bekannt als Helvetiaplatz) beim Denkmal der Arbeit.